Kapitalismus am Abgrund: Europa kriegt die Krise?!

Europa hat die Krise! In Griechenland hungern Schulkinder. Junge Portugiesen und Iren verlassen massenhaft ihre Länder, in der Hoffnung, woanders Arbeit zu finden. In Südeuropa haben teilweise über 50% der Jugendlichen keine Arbeit.
Warum diese dramatische Situation? Weil die „Troika“ (Gruppe aus Europäischer Union, Europäischer Zentralbank und internationalem Währungsfond) die Profite der Banken und Konzerne auch in der Krise sichern will. Dafür schreibt sie den Ländern Südeuropas und Irland vor, Löhne massiv zu kürzen, öffentliches Eigentum zu privatisieren und generell die Krisenlast auf dem Rücken der ArbeiterInnen und Jugendlichen abzuladen.

Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt
Deutschland ist Niedriglohnland. Jeder fünfte Job hierzulande ist jetzt schon im Niedriglohnbereich. Gerade Jugendliche sind von immer mieseren Arbeitsbedingungen betroffen. Es gibt genug Ausbildungsplätze? Fehlanzeige! Gute Bildung ist kostenlos? Fehlanzeige! Zukunftsperspektive? Fehlanzeige! Und gerade die Wohnsituation verschärft sich in vielen Städten dramatisch: Mieten steigen, wohnen in zentraler Lage wird gerade für junge Leute immer unmöglicher. Viele sitzen bei ihren Eltern fest oder müssen in miese Vororte ziehen.
Opel Bochum ist nur eines von vielen Beispielen, die zeigen: Die Krise kommt nach Deutschland. Hier soll ein ganzes Werk mit tausenden Beschäftigten platt gemacht werden, weil die Profite nicht stimmen. Und weil die Zeit des Aufschwungs vorbei ist, kommen immer mehr Meldungen von geplanten Massenentlassungen. In vielen Kommunen und Ländern wird im Sozialbereich gekürzt oder Stellen im öffentlichen Dienst gestrichen. Das gibt einen Vorgeschmack auf das, was kommen wird, wenn die Krise auch in Deutschland einschlägt. Darauf sollten wir uns vorbereiten.

Widerstand lohnt sich
Die Kürzungspolitik der Herrschenden wird die Krise nicht beenden. Im Gegenteil: Seit Beginn der Krise sind die Staatsschulden in Europa explosionsartig angestiegen. Auch mit Hungerlöhnen und immer geringeren Sozialausgaben dreht sich die Abwärtsspirale in Griechenland weiter: Hier sind die Staatsschulden seit 2007 (107%) auf über 170% gestiegen und steigen weiter. Die 99% – ArbeiterInnen, Erwerbslose, RentnerInnen und nicht zuletzt Jugendliche – zahlen die Zeche.
Aber es gibt Widerstand: In Portugal wurden letzten Herbst durch massive Proteste Angriffe der Regierung abgewehrt. In Irland weigerte sich 2012 die Hälfte der Bevölkerung, die Kopfsteuer, die Reiche kaum belastet, zu zahlen. Am 14. November 2012 haben erstmals in der Krise ArbeiterInnen in Europa über Ländergrenzen hinweg koordiniert gekämpft, in jedem Land auf dem Kontinent gab es Proteste. In einigen wurde sogar gestreikt. Daran muss angeknüpft und der Widerstand auch auf europäischer Ebene fortgesetzt werden.

Krise beenden
Statt immer neuer Kürzungspakete, die die Krise nur verschlimmern und die Situation auch in Deutschland immer unerträglicher machen, brauchen wir Investitionen: Statt Milliarden in die Banken und Konzerne zu pumpen, um sie zu „retten“ (in Deutschland wurden 2008 über Nacht fast 500 Milliarden Euro dafür mobilisiert) müssen Milliarden in Bildung, Gesundheit, Umwelt, Soziales – kurz: In sinnvolle Projekte – investiert werden. Dafür wird viel Geld benötigt – Geld, das bei Banken und Konzernen sowie ihren superreichen Chefs auf der hohen Kante liegt. Wir wollen ein Steuersystem, das Gewinne, Vermögen und hohe Einkommen besteuert. Eine Millionärssteuer von 10% würde zum Beispiel alleine mindestens 160 Milliarden Euro jährlich einbringen und damit viele nötige Investitionen finanzieren.

Das System funktioniert nicht
Seit Jahren entwickelt sich die Krise in Europa, sei es Bankenkrise, Wirtschaftskrise oder Eurokrise. Die Kürzungs- und „Rettungspolitik“ hat nicht funktioniert. Das ist kein Zufall sondern System. Das System heißt Kapitalismus. Solange 1% der Bevölkerung über die Wirtschaft herrschen, wird es für uns keine realistische Perspektive geben. Die 1% – Banken, Konzerne und Superreiche – müssen enteignet werden! Ihr Profitsystem braucht keinen neuen Anstrich sondern eine Revolution. Nötig ist eine Gesellschaft, die demokratisch von unten nach den Bedürfnissen von Mensch und der Umwelt wirtschaftet und organisiert ist. So eine Gesellschaft heißt für uns Sozialismus.

Aktiv werden
2013 sind bereits große Proteste geplant (siehe Kasten auf der Rückseite). Beteilige dich daran! Bereite sie gemeinsam mit uns vor – komm zu Treffen der linksjugend [’solid]! Nur durch Protest, Bewegung und Streiks kann wirklich etwas verändert werden. Die etablierten Parteien reden manchmal im Wahlkampf schöne Worte, um danach für die Konzerne und ihre Großspender Politik zu machen. Hinter Steinbrück und Merkel stehen zum großen Teil die gleichen Finanziers. Ihre Politik unterscheidet sich kaum. Ihr können wir nur organisiert und gemeinsam Einhalt gebieten. Deshalb organisiere dich gemeinsam mit uns!
Unserer Meinung nach muss Widerstand auch ins Parlament. Wir sind ein parteinaher Jugendverband der LINKEN. Statt die Stimme zu verschenken, sind wir dafür mit einer Stimme für DIE LINKE Widerstand ins Parlament zu bringen. Wir setzen uns gegenüber der LINKEN dafür ein, dass sie sich nicht ans Establishment anpasst und ihrem Programm treu bleibt. Sie hat alle Rettungspakete und Kriegseinsätze abgelehnt, sie hat sich in Bewegungen engagiert und Alternativen ins Parlament gebracht. Das muss fortgesetzt und intensiviert werden.
„Hast Du Dich heute schon geärgert, war es heute wieder schlimm? // Hast Du Dich wieder gefragt, warum kein Mensch was unternimmt?“, fragen Die Ärzte in Deine Schuld. Aber sie bringen auch einen Vorschlag: „Geh mal wieder auf die Straße, geh mal wieder demonstrieren. // Denn wer nicht mehr versucht zu kämpfen, kann nur verlieren!“

Das fordern wir:
Stoppt die Kürzungspolitik! Nein zu Stellenabbau, Privatisierungen und Sozialabbau!
Reichtum radikal umverteilen – Armut beenden!
Für eine Millionärssteuer von 10%!
Banken in öffentliches Eigentum, demokratisch kontrolliert!
Mit dem Geld: Milliardeninvestitionen in den Bereichen Soziales, Bildung, Gesundheit und Umwelt!
Nein zur total verrückten Profitlogik des Kapitalismus:
Für sozialistische Demokratie!

Termine
13. April: Dezentraler Umfairteilen-Aktionstag (Infos: umfairteilen.de)
1. Mai: Tag der Arbeit. Überall Demos!
31. Mai bis 1. Juni: Blockupy Frankfurt (Infos: blockupy-frankfurt.org)
Letzte März-Woche: Rundreise einer griechischen Sozialistin durch NRW. Ob was in Deiner Nähe ist? Infos: linksjugend-solid-nrw.de

Dieser Text ist auch als Flugblatt der linksjugend [’solid] NRW zu haben! Komm‘ zu unserem Gruppentreffen und nimm‘ Dir welche mit!
Und so sieht das ganze aus: Vorderseite | Rückseite


1 Antwort auf „Kapitalismus am Abgrund: Europa kriegt die Krise?!“


  1. 1 „Es ist eine Notwendigkeit, links und aktiv zu sein!“ « linksjugend [’solid] Aachen Pingback am 06. April 2013 um 17:36 Uhr
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