Atommafia zerschlagen – Energiekonzerne vergesellschaften!

Stellungnahme der linksjugend [’solid] Aachen 18.3.2011

Die Katastrophe in Japan mahnt: Atomkraft ist nicht kontrollierbar. Gleichzeitig macht sie deutlich: Hier werden für die Profite einiger Weniger die Leben von Millionen Menschen gefährdet.
Der Fakt, dass Atomkraft Risiko birgt, ist nicht neu: Die durchschnittlich 100-200 Störfälle in deutschen AKW’s pro Jahr, die um 60% höhere Krebsrate bei Kindern im fünf-Kilometer-Radius um deutsche Anlagen und nicht zuletzt der Super-Gau von Tschernobyl sprechen eine deutliche Sprache. Trotzdem wurden die Laufzeiten von deutschen AKW’s von der Bundesregierung deutlich verlängert.
Und das ist auch ganz logisch: Deutsche Anlagen bringen dem Betreiberkonzern bis zu einer Million Euro am Tag – Gewinn! Auf diese Gelddruckmaschinen wollen sie natürlich nicht verzichten.
Während die Energieriesen satte Gewinne einstreichen, werden die Folgekosten von uns bezahlt. Ob Castor-Transporte, Folgekosten für Gesundheitsschäden oder die Zwischenlagerung – all das bezahlt die Bevölkerung
Dass Teile der Regierung jetzt zurückrudern und erste Anlagen, wenn auch nur vorrübergehend, abgeschaltet wurden, zeigt die sehr berechtigte Angst vor einer Massenbewegung. Aber es ist auch kalte Wahlkampftaktik, die CDU bangt um ihre Mehrheiten in verschiedenen Landesparlamenten und fürchtet sich vor einem Wahldesaster. Auch deshalb verspricht sie jetzt die energiepolitische Wende.

Abschalten kannst Du nur, was Dir auch gehört!
Katastrophen in Atomkraftwerken gefährden die Gesundheit und das Leben von Millionen Menschen. Trotzdem sind sie Privateigentum der Betreiberkonzerne und werden damit von wenigen Konzernchefs kontrolliert. Doch abschalten kann man nur, was einem auch gehört!
Deswegen setzt sich die linksjugend [‘solid] Aachen für die Vergesellschaftung der Energiekonzerne unter demokratischer Kontrolle durch die gesamte Bevölkerung ein. Atomkraftwerke müssen sofort abgeschaltet werden. Die Gewinne der Konzerne könnten verwendet werden, um ein massives Investitionsprogramm zum Ausbau erneuerbarer Energien zu finanzieren. Beispielsweise dort könnten für die heute in der Atomwirtschaft beschäftigten ArbeiterInnen gesellschaftlich sinnvolle Arbeitsplätze geschaffen werden.
Derzeit versuchen die Energiemultis, die Strompreise zu erhöhen. Dass Umfragen zufolge eine Mehrheit bereit wäre, für Kernkraft-freien Strom höhere Preise zu zahlen, zeugt vom Problembewusstsein der Mehrheit – selbst wenn der eigene Geldbeutel betroffen ist. Aber höhere Strompreise sind nicht nötig – außer für die Profite der Energiekonzerne. Das unterstreicht die Notwendigkeit, die Energiekonzerne der Kontrolle der VerbraucherInnen zu unterstellen.

Atomkraft und Kapitalismus abwracken – international
Atomkraft gibt es nicht, um die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen. In Deutschland gibt es eine so massive Überproduktion, dass jetzt alle AKW’s abgeschaltet werden könnten, ohne dass auch nur ein Licht ausgehen müsste. Atomkraft gibt es, um die Kassen einiger Konzerne und Superreicher voll zu machen. Und Atomkraft dient auch dazu, aus den Abfallprodukten möglicherweise irgendwann einmal Atomwaffen zu produzieren zu können.
Die Grünen versuchen sich jetzt an die Spitze der Bewegung zu stellen. Sie haben oft genug ihre Unfähigkeit oder ihren Unwillen bewiesen, die bestehenden Verhältnisse zu verändern. Als die Grünen Teil der Bundesregierung waren hatten sie die Chance für einen sofortigen Ausstieg, doch realisiert haben sie ihn nicht. Wir dürfen uns nicht auf sie verlassen – der Atomausstieg bleibt Handarbeit.
Radioaktive Wolken machen nicht vor Ländergrenzen halt. Ebenso dürfen wir das nicht tun: International für die Abschaltung aller Anlagen, nur das macht Sinn. Und auch die Versorgung kann nur international gelöst werden: Durch regenerative Energiequellen wie Wind, Wasser oder Sonne kann der Energiebedarf der Menschheit zwar vielfach befriedigt werden – auch schon mit dem heutigen Stand der Technik. Doch kommen nicht alle regenerative Energiequellen an allen Teilen der Erde in gleichem Maße verfügbar. Doch in globaler Kooperation wäre es möglich, den gesamten Energiebedarf der Menschheit regenerativ abzudecken.
Letztendlich muss es darum gehen, die Verhältnisse, auf denen Undinge wie Atomkraft, Krieg oder Ausbeutung wachsen können, abzuschaffen. Der Kapitalismus ist nicht dazu da, die Bedürfnisse der Menschheit zu befriedigen. Hier geht es nur um die Profitmaximierung.
Unsere Alternative ist der demokratische Sozialismus, in der alle gesellschaftlichen Fragen diskutiert und demokratisch umgesetzt werden. So würden die vorhandenen Ressourcen und Möglichkeiten dazu genutzt, allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen. Und, weil außer den Profiteuren niemand ein Interesse an tickenden Bomben hat, natürlich ohne Atomkraft.

Kommenden Dienstag, 22.3., bieten wir eine Veranstaltung zum Thema an um 19 Uhr im linken Zentrum Aachen, Augustastrasse 69
Motto: Fukushima heißt: Abschalten jetzt! – Wie können wir einen sofortigen Ausstieg erreichen?

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