linksjugend [’solid] Aachen

Den Gipfel entern!
Aktiv werden gegen Krise, Krieg und Umweltzerstörung!

Auf zum Gipfel!
Am 7. und 8 Juli kommen Regierungschefs der 20 wirtschaftsstärksten Staaten nach Hamburg, um „die dringlichsten Weltprobleme zu diskutieren.“ Es heißt, sie würden Dreiviertel der Weltbevölkerung vertreten, aber wir wissen, dass die Konferenz nicht im Interesse dieser Weltbevölkerung abgehalten wird. Die G20-VertreterInnen geben vor, sich für Völkerverständigung einzusetzen, doch es ist die Politik der G20-Staaten, die zur militärischen Eskalation führt – wie in der Ukraine, in Syrien, oder im Kurdistan. Sie geben vor, die Armut bekämpfen zu wollen, doch es ist ihre Politik des Neoliberalismus, die dem Großteil der Menschen ihre Lebensgrundlage entzieht. Sei es der sexistische Rassist Trump, Demokratie-Feind Erdogan oder Putin, der Homosexuellen die Rechte abspricht. Eins ist klar – G20 wird die Probleme der Welt nicht in unserem Sinne lösen. Deswegen werden wir im Juni in Hamburg sein und den abgehobenen Eliten zeigen, was unsere Antwort auf ihre Politik ist: Widerstand!
Infos zur gemeinsamen Anreise bekommst Du auf unseren Gruppentreffen oder per Mail an: linksjugendsolidaachen@gmail.com

Unsere Treffen finden jeden Dienstag um 19 Uhr im Linken Zentrum in der Augustastr. 69 in Aachen statt. Das sind die nächsten Themen:

06. Juli 2017 Kapitalismus heißt Krieg
Auch im fortschrittlichen 21. Jahrhundert gehören Kriege nicht der Vergangenheit an. Rund um die Welt werden Millionen Menschen durch Kriege vertrieben, verletzt und getötet. Milliardenschwere Rüstungsausgaben sind Normalität. Meistens wird behauptet, Ursache von Kriegen seien Fehler oder private Gründe: zu wenig Diplomatie, raffgierige, stolze Herrscher, die nicht nachgeben wollen, oder sogar Missverständnisse. Wir sind der Meinung, dass Kriege logische Konsequenzen von Konkurrenz der Nationalstaaten um wirtschaftliche Vorteile sind. Aber was ist die Ursache davon? Und wie können wir eine friedliche Zukunft erkämpfen?

20. Juni 2017 Kapitalismus heißt Umweltzerstörung
Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass Klimawandel, Umweltzerstörung und Wasserknappheit immer mehr Menschen und Tiere das Leben kosten wird. Die Klimagipfel konnten daran nichts ändern, Abkommen scheitern weil sich kaum ein Land daran hält oder weil sie gar nicht erst zustimmen. Wieso werden notwendige Maßnahmen zur Rettung unserer Zukunft nicht getroffen? Was können wir tun?

27. Juni 2017 Infoplenum mit Demotraining
Auf zum Gipfel! Aber was erwartet uns da? Was nehme ich mit? Was lasse ich zu hause?

04. Juli 2017 Kapitalismus heißt Krise
Im Kapitalismus entstehen Krisen nicht aus einem Mangel, sondern aus einem Überfluss an Gütern. Eine Krise setzt ein, wenn den Kapitalisten keine ausreichend profitablen Verwertungsmöglichkeiten mehr zur Verfügung stehen. Es gab schon große Krisen z.B. in den 20ern oder auch in den 70ern. Die letzte Große war im Jahr 2007. Wie eine neue Krise aussehen könnte und wie sie sich ankündigt diskutieren wir am 04. Juli.

11. Juli 2017 Das war der Gipfel: G20-Auswertungstreffen
6000 hochrangige, internationale Politiker*innen, mehrere Tausend Polizist*innen und mehrere Zehntausende Demonstrierende – so wird voraussichtlich der Gipfel aussehen. Auch wir werden unter den Demonstrierenden dabei sein und wollen uns im Anschluss über die Proteste austauschen: Waren sie erfolgreich? Waren sie inhaltlich gut? Wie wurde von der Seite der Stadt und der Polizei mit den Protesten umgegangen und warum?

Wir von linksjugend [’solid] Aachen sind Aktivist*innen die nicht weniger als die Welt verändern wollen. Wir haben genug von Krieg, Krise, Umweltzerstörung, Rassismus und Sexismus! Deshalb treffen wir uns jeden Dienstag um 19 Uhr im Linken Zentrum, Augustastr. 69 in Aachen um Aktionen zu planen oder aktuelle Themen zu diskutieren. Komm vorbei und mach mit!

Liebe Genoss*innen,
wir möchten euch herzlich zur Jahreshauptversammlung 2017 der linksjugend [’solid] Aachen am Dienstag, 14. März 2017 ab 18 Uhr im Linken Zentrum (Augustastraße 69) einladen!

Ein bedeutungsschweres Jahr liegt vor uns. Einerseits feiert dieses Jahr „Das Kapital“ (Karl Marx) sein 150-jähriges Jubiläum. Somit kann man auch sagen, dass der Kommunismus seit mehr als 150 Jahren als solcher existiert. Und heute braucht es Kommunist*innen mehr denn je, da der Kapitalismus zunehmend instabil wird.
Aber auch die Russische Revolution jährt sich nun zum hundertsten Mal. Zuerst stürzten die Arbeiter*innen, Bäuerinnen und Bauern und Soldat*innen Russlands den Zaren in der Februarrevolution, in der die Revolutionär*innen endgültig mit dem Kapitalismus brachen und als Erste einen Staat frei von den Zwängen des Kapitals schufen.

Doch nicht nur Jubiläen stehen uns bevor, auch 2 wichtige Wahlen, im Mai die Landtagswahl in NRW, im September die Bundestagswahl. Bei beiden Wahlen gilt es, die AfD kleinzuhalten und gleichzeitig für eine starke und soziale Linke, die zu ihren Idealen steht und sich nicht auf faule Kompromisse einlässt, einzutreten.

Doch nicht nur in Deutschland kann die AfD von allgemeiner Unzufriedenheit profitieren. Auch international gerät die Welt zunehmend aus den Fugen durch die immer zunehmenden Krisen des Kapitalismus, der nicht in der Lage ist, Menschen
eine Perspektive zu bieten. Die sich zuspitzenden sozialen Schieflagen entladen sich in weltweitem Erstarken rechtsnationaler Kräfte. Umso wichtiger ist es, dem etwas entgegenzusetzen. Auf der anderen Seite gibt es auch zunehmend linke Bewegungen, wie die Massenbewegung gegen Trump in den USA oder Frauenbewegungen in Polen, Irland und Brasilien. In Deutschland gab es 2016 die
seit Jahren größten Proteste gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. An diese Bewegungen anzuknüpfen und mit ihnen gemeinsam zu kämpfen, ist unser Ziel.

Darum laden wir euch zur diesjährigen Jahreshauptmitgliederversammlung ein.
Wir wollen mit euch das letzte Jahr noch einmal Revue passieren lassen, wollen euch einen Ausblick auf die anstehenden Ereignisse geben und mit euch unsere Schwerpunkte besprechen, mit denen wir den herrschenden Eliten, dem Kapital und jeder Form der Diskriminierung den Kampf ansagen!

Vorschlag für die Tagesordnung:
1. Formalia (Redeleitung, Protokoll, Beschluss TO, Sympathisant*innen-Stimmrecht)
2. Politischer Jahresrückblick 2016 (Situation 2016, Aktivitäten unserer Gruppe,
Bericht des Sprecher*innenrats und des Finanzverantwortlichen)
3. Perspektiven 2017, Anträge und Beschlüsse zu Aktivitäten und Schwerpunkten
--- PAUSE ---
4. Wahlen (Finanzverantwortliche*r, Sprecher*innen)
5. Sonstiges

Es gibt keine Antragsfrist. Solltest Du einen Antrag stellen wollen, bitten wir Dich dennoch, ihn uns frühzeitig zukommen zu lassen, damit er anderen Genoss*innen zugänglich gemacht werden kann. Das Gleiche gilt für Bewerbungen. Auf ein erfolgreiches Jahr 2017!

Mit sozialistischen Grüßen,
Aleks, Marleen, Lea, Florian, Lars, Kai, Pascal

Jobstown Not Guilty!
Stellungnahme der linksjugend[’solid] NRW beschlossen auf der letzten Landesvollversammlung

Wir, die linksjugend [‘solid] nrw, möchten unsere ernsten Bedenken bezüglich der Verurteilung eines Minderjährigen im Jugendgericht, sowie hinsichtlich der anstehenden Prozesse (beginnend am 24. April) von 18 weiteren Menschen, in Irland aussprechen. Die Angeklagten nahmen am 11. November 2014 in Jobstown an einem Protest gegen Kürzungen und Wassergebühren teil, bei welchem auch die frühere Tanaiste (Vize-Premierministerin) anwesend war.
Soweit wir wissen, ist es ein beispielloser Vorfall im irischen Staat, dass Menschen für die Teilnahme an einer Sitzblockade, welche das Auto der Ministerin nicht passieren ließ, wegen “Freiheitsberaubung” angeklagt werden. Das setzt friedlichen zivilen Ungehorsam mit Entführung gleich und kann, bei vollem Strafmaß, lebenslange Haft zur Folge haben.
Ein Schuldspruch in den Jobstown-Prozessen wäre ein massives Fehlurteil, welches Menschen dafür bestraft, sich für ihre Rechte eingesetzt zu haben. Er wäre ein bedrohlicher und gefährlicher Präzedenzfall, welcher den Weg für Anklagen auf Freiheitsberaubung gegen verschiedene Protestformen ebnen würde: Streikposten, Anti- Kriegs-Aktionen, Proteste für das Recht auf Abtreibung oder lokale Mobilisierungen gegen die furchtbare Wohnungskrise oder die wachsende soziale und ökonomische Ungleichheit, bei welchen Politiker*innen oder andere kurzweilig blockiert werden könnten. Es wäre eine Bedrohung für die Grundrechte, sowie das Recht auf Versammlungsfreiheit und gewaltlosen Widerstand.
Es ist offensichtlich, dass das Establishment die Jobstown-AktivistInnen ins Gefängnis stecken will, um den einfachen Menschen den Mut zu nehmen, sich auch an Protestbewegungen wie der Bewegung gegen die Wassergebühren zu beteiligen. Diese Bewegung war ein Erfolg und hat das politische Establishment dazu gezwungen, die Gebühren fallen zu lassen. Es ist eine nicht hinnehmbare Situation, dass nun 18 Menschen und Familien mit der Belastung einer potenziell langen Haftstrafe umgehen müssen. Schon jetzt müssen sie es aushalten, als Kriminelle dargestellt zu werden: die Angeklagten wurden in ihren Wohnungen unter großen Polizeiaufgebot nicht gerade mit Samthandschuhen verhaftet.

Protest ist kein Verbrechen. Wir fordern, dass die Anklagen fallen gelassen werden.
Wir unterstützen die „Jobstown Not Guilty“ Kampagne und rufen alle Menschen dazu auf, dasselbe zu tun, um ihren Stimmen Gehör zu verschaffen.