Merkel et Macron viennent à Aix-la-Chapelle – nous protestons!

Merkel et Macron ne sont pas les bienvenus! Pour une Europe des travailleurs – Non au pouvoir des banques et des grandes entreprises!

Le 22 Janvier le Traité de l’Élysée qui célèbre l’amitié franco-allemande est reconduit à Aix-la-Chapelle. A cette occasion, la chancelière allemande Merkel et le président français Macron se rendent dans notre ville pour célébrer leurs politiques dans l‘intérêt unique des banques et des grandes entreprises. Le contrat doit être signé dans la salle du couronnement de la mairie, où Charlemagne a célébré sa politique „d‘unification européenne“.

Même si le remède n‘est plus l‘épée aujourd‘hui, la politique européenne de Merkel et Macron signifie de grandes souffrances pour la majorité des citoyens d‘Europe et de l‘UE – et pour tous ceux qui doivent rester dehors. C‘est pourquoi nous ne célébrons pas l‘“amitié“ franco-allemande, car il s‘agit toujours avant tout de coopération économique. Et il n‘y a rien de réjouissant à cela : de même que deux entreprises unissent parfois leurs forces pour surpasser une troisième, l‘Allemagne et la France travaillent aussi en étroite collaboration encore et encore – pour mieux affirmer leurs intérêts dans l‘UE, et par un contrôle sur l‘UE également dans le monde. Cela n‘a rien à voir avec „l‘amitié“, la compréhension internationale ou le démantèlement des frontières, bien au contraire !

Leur „amitié“ signifie l‘exploitation et l‘oppression, l‘hostilité contre la classe ouvrière dans leur propre pays ainsi qu’au dehors de leurs frontières. Les habitants du sud de l‘Europe, qui souffrent encore aujourd‘hui de la politique de la troïka, peuvent chanter une chanson à ce sujet. Les personnes aux frontières extérieures de l‘UE, qui se voient refuser de (sur)vivre dans l‘UE, d‘autant plus. L‘Europe de l‘Est et du Sud-Est est de plus en plus contrôlée par des entreprises allemandes et françaises en raison de la politique d‘élargissement de l‘UE. L‘expansion agressive de l‘UE et de l‘OTAN vers l‘Est, d‘une part, et les intérêts russes, d‘autre part, conduisent à une poudrière, et le danger de guerre en Europe augmente.

Voilà autant de raisons de ne pas encourager ces traités, mais d‘exiger et de se battre d‘en bas pour une Europe unie ! Nous sommes solidaires du mouvement français des Gilets Jaunes! Nous sommes solidaires des grèves féministes dans en Espagne! Nous sommes solidaires des Bulgares qui descendent massivement dans la rue contre l‘augmentation du coût de la vie! Nous sommes solidaires du mouvement environnemental européen et international qui lutte pour la protection du climat à travers la forêt de Hambacher et de bien d‘autres lieux qui permettra aux générations futures de vivre sur terre ! Nous sommes solidaires de tous ceux qui fuient leur patrie – souvent des armes de fabrication allemande ou française ! Toutes ces luttes montrent la voie pour une Europe et un monde de la base. Nous luttons pour tout cela et contre les politiques de Merkel et Macron dans l‘intérêt des banques et des entreprises.

Quand Merkel et Macron viendront à Aix-la-Chapelle, nous ne laisserons pas leur fête sans intervenir! Nous vous invitons à participer à notre rassemblement de protestation. En signe de solidarité avec les luttes actuelles en France, nous porterons des gilets jaunes.

Quand : 22.1., 9:30
Où : Aix-la-Chapelle, Place du Marché (Markt)

Merkel und Macron kommen nach Aachen – wir protestieren!

Merkel und Macron sind nicht willkommen! Für ein Europa von unten – Nein zur Macht der Banken und Konzerne!
--> FaceBook-Veranstaltung

Am 22.1. wird der deutsch-französische Élysée-Freundschaftsvertrag in Aachen erneuert. Zu diesem Anlass kommen die deutsche Kanzlerin Merkel und der französische Präsident Macron in unsere Stadt, um sich und ihre Politik im Interesse der Banken und Konzerne zu feiern. Unterzeichnet werden soll der Vertrag im Krönungssaal des Rathauses, wo schon Karl der Große seine Politik der „Europäischen Einigung“ feierte.

Auch wenn das Mittel heute nicht mehr das Schwert ist, bedeutet die Europa-Politik von Merkel und Macron doch großes Leid für die Mehrheit der Menschen in Europa und der EU – und alle, die draußen bleiben müssen. Deswegen feiern wir auch die deutsch-französische „Freundschaft“ nicht, geht es dabei doch immer primär um wirtschaftliche Zusammenarbeit. Und daran gibt es nichts zu feiern: Wie zwei Konzerne sich manchmal zusammentun, um einen dritten auszubooten, arbeiten auch Deutschland und Frankreich immer wieder eng zusammen – um ihre Interessen in der EU, und durch die Kontrolle über die EU auch in der Welt, besser durchsetzen zu können. Das hat nichts mit „Freundschaft“, Völkerverständigung oder dem Abbau von Grenzen zu tun, im Gegenteil!

Ihre „Freundschaft“ bedeutet Ausbeutung und Unterdrückung, Feindschaft gegen die Arbeiter*innenklasse im eigenen Land sowie gegen alle, die nicht dazu gehören. Die Menschen Südeuropas, die bis heute unter der Troika-Politik leiden, können ein Lied davon singen. Die Menschen an den EU-Außengrenzen, denen ein (Über)leben in der EU verweigert wird, erst recht. Ost- und Südosteuropa werden durch die Erweiterungspolitik der EU zu immer größeren Teilen von deutschen und französischen Konzernen kontrolliert. Die aggressive EU- und NATO-Osterweiterung auf der einen, russische Interessen auf der anderen Seite führen zu einem Pulverfass, die Kriegsgefahr in Europa wächst.

Das alles sind Gründe, diese Verträge nicht zu bejubeln, sondern ein geeintes Europa von unten zu fordern und zu erkämpfen! Wir sind solidarisch mit der französischen „Gelbwesten“-Bewegung! Wir sind solidarisch mit den feministischen Streiks im spanischen Staat! Wir sind solidarisch mit den Menschen, die in Bulgarien gegen steigende Lebenshaltungskosten massenhaft auf die Strasse gehen! Wir sind solidarisch mit der europäischen und internationalen Umweltbewegung, die im Hambacher Forst und an vielen anderen Schauplätzen für ein Klima kämpft, dass künftigen Generationen ein Leben auf der Erde ermöglicht! Wir sind solidarisch mit allen Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen – oft vor Waffen aus deutscher oder französischer Produktion! All diese Kämpfe zeigen Wege für ein Europa und eine Welt von unten. Dafür kämpfen wir – und gegen die Politik von Merkel und Macron im Interesse der Banken und Konzerne.

Wenn Merkel und Macron nach Aachen kommen, werden wir ihre Party nicht unkommentiert lassen! Wir rufen Dich zur Teilnahme an unserer Protest-Kundgebung auf. Um unsere Solidarität mit den aktuellen Kämpfen in Frankreich zu zeigen, werden wir gelbe Warnwesten tragen.

Wann & wo: 22.1., 9:30, Aachen Markt (etwa bei der Einmündung Großkölnstrasse)

--> FaceBook-Veranstaltung

Hundert Jahre KPD-Gründung

Diskussionsveranstaltung am 8. Januar

Vor hundert Jahren gab es eine Revolution in Deutschland, die die Monarchie hinwegfegte. Die Massen wollten damals Sozialismus, im ganzen Land bildeten sich Arbeiter*innen- und Soldatenräte.
Die Macht lag praktisch auf der Straße. Leider aber gelang es der SPD-Führung damals, die revolutionäre Welle aufzuhalten.
Das geschah im Bündnis mit den Militärs der alten Ordnung, die rücksichtlos und gewaltsam gegen Revolutionär*innen vorgingen.
Inmitten der revolutionären Welle wurde in der Silvesternacht 1918/19 eine neue Partei gegründet: Die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands).
Doch schon nach wenigen Tagen waren deren Mitglieder Verfolgungen ausgesetzt. Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und viele andere Kommunist*innen wurden ermordet.

Wir wollen uns mit der Gründung der KPD und mit ihrer weiteren Entwicklung beschäftigen, um aus den Erfahrungen der Vergangenheit zu lernen.

Wie kam es zur Gündung der KPD und was war ihre Rolle? Wie konnte sie zur Massenpartei werden, die mehrmals kurz davor war, die Revolution zum Sieg zu führen? Was waren ihre Fehler und Versäumnisse? Wie die weitere Entwicklung?

Diese und weitere Fragen wollen wir mit Dir diskutieren.

Komm dazu! Wir treffen uns am 8. Januar um 19 Uhr in dem Linken Zentrum (Augustastraße 68, Aachen)

Frankreich ist überall!

Frankreich ist überall!
Bericht von der ersten „Gelbwesten“-Aktion in Aachen

Inspiriert von der Massenbewegung der „Gelbwesten“ in Frankreich, und um Solidarität mit ihnen zu zeigen, organisierte die Aachener linksjugend [’solid]-Gruppe am 11. Dezember eine erste „Gelbwesten“-Aktion in Aachen. Ausgerüstet mit gelben Warnwesten, Wut über soziale Ungerechtigkeit, guten Ideen und einigen Redebeiträgen, Flyern, Transparenten und Protestschildern versammelten sich am frühen Abend einige Aktivist*innen der Gruppe am Rande des Weihnachtsmarkts.

In Redebeiträgen thematisierten wir natürlich die Bewegung in Frankreich und ihre Ursachen: Macrons Politik, die die Reichen reicher und die Armen ärmer macht. Die massive Polizeigewalt, die bereits zu mehreren Toten und vielen Schwerverletzten führte. Und die ersten Erfolge, zu denen sich die Herrschenden gezwungen sehen, in der Hoffnung die Bewegung so unter Kontrolle zu bekommen.

Aber wir zogen auch Parallelen zur Situation in Deutschland. Die gibt es zuhauf – auch hier steht die herrschende Politik entschlossen auf Seite der Banken, Konzerne und Superreichen. Die Folgen sind für Normalsterbliche dramatisch: Altersarmut, explodierende Mieten, Pflegenotstand, ständiger Unterrichtsausfall und vieles mehr. Um starkem Protest dagegen vorzubeugen, werden wir gespalten: Große Medien wie BILD-Zeitung, Spiegel und Focus hetzen gegen Geflüchtete, ebenso die herrschenden politischen Parteien – keineswegs nur die AfD. Das wird starke Sozialproteste jedoch nicht dauerhaft aufhalten können. Um gut darauf vorbereitet zu sein, werden mit Polizeigesetzen demokratische Rechte abgebaut und die Polizei aufgerüstet. Wir müssen um so besser vorbereitet und gut organisiert sein!

Zum Schluss verlasen wir den Bericht eines SDS-Aktivisten, der derzeit im französischen Lille ist und von der Bewegung und der Repression berichtet. Und wir stellten die berühmte Szene der Schüler*innen, die festgenommen und wie Kriegsgefangene behandelt wurden, nach. Damit wollen wir auch ein Signal der Solidarität an die Betroffenen senden – niemand wird allein gelassen!

In knapp einer Stunde konnten wir in Redebeiträgen Umstehende informieren, viele spannende Diskussionen führen und 200 Flugblätter verteilen. Ein Mensch hat sich spontan entschlossen, sich unserer Organisation anzuschließen. Es beteiligten sich zeitweise gut 30 Menschen an der Aktion. Da ist sicher noch viel Luft nach oben, aber ein Anfang ist gemacht.

Auf dem Rückweg machten wir noch ein Bild vor dem „Institut Français“, einer Institution des französischen Staates.

Im Anschluss fand im Linken Zentrum noch eine Diskussionsveranstaltung zu den „Gelbwesten“ statt. Hier nahmen wir uns Zeit, ausführlich über Charakter und Stand der Bewegung zu reden – und zu diskutieren, was nötig ist, um die Ursache ihrer Probleme – den Kapitalismus – zu überwinden. Bei aller Stärke der Bewegung fehlt es vor allem an einem klaren politischen Verständnis davon, dass der bürgerliche Staat nicht ihre Interessen vertritt – und an Organisiertheit. Das macht sie wiederum angreifbar. Was man dagegen tun kann: Sich bereits jetzt, auch wenn in Deutschland noch nichts vergleichbares passiert, mit uns organisieren, sich fit machen, Menschen aufklären und in einer solchen Situation gut vorbereitet sein.

Am Samstag findet bereits die nächste „Gelbwesten“-Kundgebung in Aachen statt, Zeit und Ort werden noch bekannt gegeben. Parallel wird eine Delegation unserer Gruppe nach Frankreich fahren und Eindrücke aus erster Hand sammeln. Danach gibt es sicher spannende Berichte.

Frankreich ist überall! [Kundgebung]

Seit vier Wochen gehen in Frankreich Hunderttausende mit gelben Warnwesten auf die Straße. Sie kämpfen gegen Sozialabbau und die herrschende Politik, die Reiche steuerlich entlastet und Arme auspresst. Das kennen wir auch in Deutschland! Die Ursache ist der Kapitalismus, der nur durch Ausbeutung und Unterdrückung funktioniert.

In Frankreich reagieren die Herrschenden panisch: Die Pariser Polizei verschoss ihren gesamten Tränengas-Vorrat, Aktivist*innen wurden verprügelt, hunderte Schüler*innen brutal verhaftet und wie Kriegsgefangene behandelt. Das konnte die Bewegung jedoch nicht abwürgen, im Gegenteil: Die große Mehrheit der Bevölkerung solidarisierte sich, Karlspreisträger Macron ist verhasst. Mittlerweile konnte die Bewegung erste Erfolge wie die Verschiebung der geplanten unsozialen Benzinsteuer erreichen. Das zeigt: Kämpfen lohnt sich! Eine starke und entschlossene Massenbewegung kann nicht durch Polizeigewalt zerschlagen werden.

Bekanntlich machen auch in Deutschland die Superreichen was sie wollen – unterstützt durch die herrschende Politik. Und auch in Deutschland führt diese Politik zu massiven Problemen: Hartz IV, Altersarmut, explodierende Mietpreise, Pflegenotstand, Nationalismus und Abschottung, Umweltzerstörung und und und. Um auf Situationen wie in Frankreich gut vorbereitet zu sein, versucht die herrschende Politik mit Polizeigesetzen demokratische Rechte abzubauen, die Polizei aufzurüsten und Aktivist*innen zu kriminalisieren. Wir wehren uns dagegen – und wollen den Funken der Revolte auch nach Deutschland tragen. Denn nur durch aktiven Kampf können wir eine menschengerechte Gesellschaft für alle erreichen.

Komm auch Du zur Kundgebung am Dienstag, 11. Dezember 2018 um 17:30 am Geldbrunnen Aachen (Ursulinerstrasse / Ecke Hartmannstrasse, am Münsterplatz)! Trag Deinen Protest auf die Straße!

Um unsere Solidarität mit der Bewegung in Frankreich zu zeigen, rufen wir dazu auf, gelbe Westen zu tragen.